Jochen Olbrich
07.12.2004
Reformen
11. Womit soll man eigentlich bei den
Reformen beginnen?
Gliederung
(grob)
1. Die
wichtigsten hier zu beantwortende Fragen
1.1 Die Grundfrage ist eigentlich eine dreigeteilte Frage.
Die drei Fragen
lauten:
o
Soll man mit der Gesellschaft beginnen?
o
Soll man mit dem Staat beginnen?
o
Soll man mit den Bereiche beginnen, die zwischen Staat und Gesellschaft liegen?
1.2 Welche der drei Problemgruppen muss zuerst reformieren
werden?
Welche der drei
Problemgruppen muss zuerst reformieren werden?
1.3 Mit welchem Bereich in dieser Problemgruppe muss man
beginnen?
Mit welchem Bereich
muss man bei einer Reform beginnen?
Welches
ist der Bereich mit dem Problem das man zuerst angehen sollte
2. Die verschiedenen Ansätze
und die Erkenntnisse in Kurzform:
2.01 Der erste Fall:
2.02 Die erste Erkenntnis:
2.03 Der zweite Fall:
2.04 Die zweite Erkenntnis:
2.05 der dritte Fall:
2.06 Die dritte Erkenntnis:
2.07 Vereinfachung des Problems durch Einteilung
in Problemgruppen
2.08 Die vierte Erkenntnis:
2.09 Mit welchem Bereich aus dem „primären
Bereichen“ muss man bei einer Reform beginnen?
2.10 Die Antwort als fünfte Erkenntnis:
Ausführungen
1. Die wichtigsten hier zu
beantwortende Fragen
1.1 Die
Grundfrage ist eigentlich eine dreigeteilte Frage.
Die drei Fragen
lauten:
o
Soll man mit der Gesellschaft beginnen?
o
Soll man mit dem Staat beginnen?
o
Soll man mit den Bereiche beginnen, die zwischen Staat und Gesellschaft liegen?
1.2
Welche der drei Problemgruppen muss zuerst reformieren werden?
Welche der drei Problemgruppen muss zuerst
reformieren werden?
1.3
Mit welchem Bereich in dieser Problemgruppe muss man beginnen?
Mit welchem Bereich muss man bei einer
Reform beginnen?
Welches
ist der Bereich mit dem Problem das man zuerst angehen sollte?
2. Die verschiedenen Ansätze und die Erkenntnisse in Kurzform:
Diese sollen die folgende Frage beantworten:
Ist
es nicht egal womit man beginnt?
Hauptsache
man fängt überhaupt erst einmal an!
2.01 Der erste Fall:
Man
kann versuchen, ein bestimmtes konkretes System zu reformieren!
(z.B. das Rentensystem, die
Krankenversicherungen oder das Steuersystem oder was auch immer)
2.02 Die erste Erkenntnis:
Selbst
das beste Expertenteam wird sich dabei immer sehr schwer tun!
Die
Gründe sind:
(1) Der Gesamtzusammenhang geht bei
isolierter Betrachtung meist verloren.
(2)
Da man (fast) alle Systeme miteinander vernetzt hat, kann eine Reform diese
Systems – welches es auch immer sein möge –
nur
sehr begrenzt und fragmentarisch (bruchstückhaft) gelingen. (Die Vernetzung
geschah in allen staatlichen Sozialsystemen
und
zwar auf juristischer Ebene und meist auch auf finanzieller Ebene!)
o Die
Arbeitslosenversicherung ist juristisch und finanziell mit der Rentenversicherung
verknüpft.
o
Die Arbeitslosenversicherung ist juristisch und finanziell mit der staatlichen Rentenversicherung
verknüpft.
o
Die Riester-Rente ist juristisch und finanziell mit den Steuereinnahmen des Staates
verknüpft.
o
Die Riester-Rente ist juristisch und finanziell mit der Gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV) verknüpft.
o
Die Riester-Rente ist juristisch und finanziell mit der staatlichen Rentenversicherung
geknüpft.
(3)
Man hat bei jedem System versucht, gleichzeitig mehrere Ziele anzustreben ohne
eine Hierarchisierung festzulegen.
(4)
Die Bedingungen, unter denen ein System funktioniert, hat man sich nicht bewusst
gemacht und nicht als
Veränderungsklausel
dem entsprechenden Gesetz vorgeschaltet.
Die
Folgen sind:
o Wenn auch nur eine von mehreren
Bedingungen nicht mehr gegeben ist, treten Folgewirkungen auf, die man nicht
mehr
im Griff hat.
o
Um dagegen anzusteuern, greift man zu Maßnahmen, indem man irgendwelche
Faktoren ändert und begibt sich
damit
schon auf das Glatteis der staatlichen Willkür in Gesetzesform!
Als Beispiel für
diese Behauptungen:
Alle
Versuche Bürokratie abzubauen. sind von vornherein zum Scheitern verurteilt!
Es
kann beim besten Willen nur marginale Vereinfachungen geben!
[Hinweis: Siehe Anlage: Die
erfolglosen Versuche des Bürokratie-Abbaus]
2.03 Der zweite Fall:
Man
fängt bei den Reformen irgendwo an.
Es gab schon oft die Äußerung. „Alles muss auf den Prüfstand
!“
Besonders
war dies bei einem Regierungswechsel zu hören - oft verbunden mit der Forderung
nach einem Kassensturz!
Dann
musste eine Regierung gebildet werden.
Die
Probleme des Alltags ließen die nicht mehr so akut erscheinenden hehren Grundsätze
allmählich in den Hintergrund verschwinden!
Ergebnis:
Das
was richtig war, das was sogar angekündigt war, blieb aus!
Vielleicht
wurden einige Dinge entdeckt, die sich für die Beschimpfung der vorherigen Regierung
eigneten.
2.04 Die zweite Erkenntnis:
Wenn
man bei Reformen irgendwo anfängt, tut man sich in jedem Falle sehr schwer!
2.05 Der dritte Fall:
Man
fängt da an, wo die Probleme am dringlichsten erscheinen.
Um
die Probleme zügig und sachgerecht zu lösen, stellt man wahre Problempyramiden
auf und will sie nun von oben nach unten abarbeiten!
Dies
ist aber – wie man sehr schnell einsichtig machen kann - ein Wettlauf mit der
Entwicklung!
Die
Probleme wachsen manchmal schneller als die Versucher ihrer Lösung!
Wer
sich so verhält, schlittert in einen fatalen Wettlauf:
Die
Probleme schießen nahezu in den Himmel während die Lösungsversuche stets hinterher
hinken.
Den
Wettlauf kann man so nicht gewinnen.
Gerade
die heutige ereignisreiche Zeit lässt bei vielen diese Erkenntnis reifen!
Was
aber muss geschehen?
2.06
Die dritte Erkenntnis:
Selbst
wenn man dem Problem anfängt, das den meisten als vorrangig angesehen wird, tut
man sich beim besten
Willen
sehr schwer.
2.07
Vereinfachung des Problems durch Einteilung in Problemgruppen
Welche der drei Problemgruppen muss zuerst reformieren
werden?
2.08 Die vierte Erkenntnis:
Wenn
man keinen Flickschusterei betreiben will, muss man mit einem Bereich aus den
„primären
Bereichen“ beginnen!
Wenn
man sich diesen Doppelsatz zu eigen macht:
„Ein
kranker Staat kann nicht für eine gesunde Gesellschaft sorgen!“
„Eine
kranke Gesellschaft kann aber sehr wohl einen gesunden Staat einfordern!“
dann
muss man mit den „primären Bereichen“ beginnen!
2.09 Mit welchem Bereich aus dem „primären Bereichen“ muss man
bei einer Reform beginnen?
Um diese einfache Frage zu beantworten, habe ich versucht,
die Kausalkette der großen Probleme unseres Landes (soweit sie von
allgemeiner
Natur sind) aufzuspüren und den entsprechenden Ursache-Wirkungs-Mechanismus aufzuzeigen.
Es
waren gewaltige Anstrengungen erforderlich und bedurfte mehrer hundert Seiten
DIN A 4 dies darzustellen.
Unbestritten
ist wohl die Ansicht, dass das erste Glied dieser Kausalkette zuerst gelöst
werden muss. (Die Ursachen aller Ursachen)
Wenn
man sich aber näher mit dieser Problematik beschäftigt, stößt man unweigerlich
auf ein Problem- das Problem der Vernetzung
–
die Vernetzung von Regeln, die Vernetzung
von Finanzmitteln und die Vernetzung von Kompetenzen und Institutionen.
1.
Viele Probleme sind nicht nur mit einem einzigen anderen Sachverhalten verknüpft;
sondern mit mehreren andren Sachverhalten.
2.
Diese Verknüpfungen sind so vielgestaltig, dass es berechtigt ist, von einer Vernetzung
zu sprechen!
3.
Diese Vernetzung macht einen Reform erheblich schwerer als es ohne diese Vernetzung
sowieso schon wäre.
(Hinweis: Siehe auch: „Chancen der
Vereinfachung von Systemen“; 22 Seiten)
Dann
stellen sich positive Effekte ein, die man für die Lösung anderer Probleme nutzen
kann und als vorteilhaft gelten.
Löst
man die Ursache der Probleme in einem sehr komplizierten System, hat man es leichter, die
Probleme aus anderen Bereichen zu lösen.
Es treten Elemente
der Lösung anderer Probleme auf, ohne dass man etwas tun muss!
2.10
Die Antwort als fünfte Erkenntnis:
Man muss mit dem Bereich „Aufgaben des
Staates“ beginnen.
Von
der Antwort auf diese Frage nach den „Aufgaben des Staates“ hängen viele
anderen Bereiche ab:
seine komplette Gesetzgebung
(Legalitätsprinzip)
der
Finanzbedarf des Staates
seine
Steuergesetzgebung,
sein
Bedarf an Behörden und Ämter,
sein
Bedarf an öffentlich Bediensteten ( Struktur und Funktionen)
Anlage:
Die
erfolglosen Versuche des Bürokratie-Abbaus
1. Der Anlass:
Ständig wird über die Bürokratie geklagt.
Die
Klagen kommen von allen Seiten und sind keiner bestimmten Partei oder einer Parteiströmung
zuzuordnen.
Es
stecken auch keine Lobbyisten hinter den Klagen.
Es
stellt sich nun die Frage, ob die Klagen zwar berechtigt sind und ob sie den Charakter
eines notwendiges Übels für unseren sozialen
Rechtsstaat
aufweisen oder ob man etwas gegen ein Bürokratieübermaß tun kann.
2. Die Entscheidungen und Maßnahmen:
Die Bürger, das Handwerk, der Gewerbliche Mittelstand, alle sollen
von einem Übermaß an Bürokratie befreit werden.
Man
setzt Gremien ein!
Eine
Runde von Staatssekretären tagt schon jahrelang.
Eine
Kommission wird eingesetzt Rupert Scholz „Schlanker Staat“
3. Politische und psychologische Aspekte:
Es sollen folgende Botschaften rüberkommen:
Die
tun was für uns!
Die
wissen wo uns der Schuh drückt!
Die
machen genau das Richtige!
4.
Ergebnisse:
Es wurde viel Papier verbraucht.
Es
wurden viele Vorschläge gemacht!
Es
wurden viele Personen beschäftigt.
Es
wurden hohe Kosten verursacht!
Die
Kommission „Schlanker Staat“ hat sogar ein Buch in drei Bänden herausgebracht.
Es
wurden kaum Vorschläge umgesetzt.
Der
ehemalige Berliner Bausenator Kleemann hat kurzerhand alle Vorschriften, die den
Innenausbau von Häusern und Wohnungen betrafen,
außer
Kraft gesetzt!
Das
Land Brandenburg hat diverse Verwaltungsvorschriften gestrichen.
Der
ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat einmal vorgeschlagen, einfach mal
rigoros ein Drittel der Gesetze vorübergehend außer
Kraft
zu setzen und zu sehen was passiert.
5.
Bewertung:
Wer
auch immer versucht auf diese Weise Bürokratie abzubauen, er wird nein er muss
einfach scheitern!
6. Begründung:
Bürokratie ist die schriftlich fixierte und gerichtlich einklagbare
Ausgestaltung des Rechtsstaates.
Der
Staat ist in seinem Handeln an Recht und Gesetz gebunden.
So
schreibt es das Legalitätsprinzip vor.
Jedes
Gesetz kann erst umgesetzt werden, wenn eine entsprechende Ausführungsvorschrift
vorliegt.
Gesetze,
die (noch) keine Ausführungsvorschrift haben, dürfen und werden nicht umgesetzt.
7.
Die Folgerung:
Wenn
man die Bürokratie abbauen will, muss man erst die entsprechende
Gesetze
abschaffen.
8. Verringerung der Gesetzesflut
Erste und vornehmste Aufgabe des Parlaments wäre es dann, alle
vorhandenen Gesetze auf den Prüfstand zu stellen.
Es
müssten viele Gesetze abgeschafft werden, manche Gesetze zu einem Gesetz zusammengefasst
werden und nur sehr sehr wenige
neue
Gesetze beschlossen werden.
9.
Politische und psychologische Aspekte:
Es drohen sofort massive Einwände von Politikern, von Lobbyisten,
von Rechtsexperten und so weiter.
Gemeinsamer
Tenor: Die schaffen einen rechtsfreien Raum; die Anarchie, das Chaos droht.
10. Ergebnisse fast aller Bemühungen:
Es
gibt keine Ergebnisse zu vermelden!
Es
wurde noch nie ernsthaft versucht!
11. Bewertung:
Es
passiert nicht das, was erforderlich wäre!
12. Begründung (warum es noch nicht ernsthaft versucht worden ist):
Das Parlament beschließt mit Mehrheit,
o
was in Kommissionen (der Regierung) vorgeschlagen wird,
o
was im Koalitionsvertrag steht,
o
was in der Regierungserklärung steht.
13.
Die grausamen Schlussfolgerungen als Erkenntnisse:
(1) Das Parlament - nein alle Parlamente -
haben bisher versagt!
Das Parlament folgt der
Regierung.
Die
Regierung folgt nicht dem Parlament - den freigewählten Abgeordneten des
deutschen Volkes.
Der Präsident des
Bundesverfassungsgericht beklagt kürzlich die „Entparlamentarisierung der
deutschen Politik!
(Quelle: Papiers Kritik schlägt hohe
Wellen im Reichstag“,
Handelsblatt
vom 16.09.2003)
1.
Die Regierung sagt dem Parlament, was zu tun ist.
2.
Das Parlament berät die Gesetzesvorlagen der Regierung, nimmt einige Änderungen
vor und beschließt im Wesentlichen das,
was
die Regierung will.
3.
Das Parlament schafft die rechtlichen Voraussetzungen, damit die Regierung
handeln kann!
4.
Damit degradiert sich das Parlament zum Beschaffer der rechtlichen Grundlagen
für Regierungshandeln!
5.
Das Parlament entwickelt sich zum Erfüllungsgehilfen der Regierung!
6.
Damit lässt sich das frei gewählte Parlament von der Regierung degradieren und
pervertiert zur juristischen Marionette!
7. Das Parlament entwickelt kaum eigene
Ziele, Gesetzesvorhaben, Initiativen oder Reformvorhaben.
8.
Das Parlament muss sich der Rolle als Legislative stärker bewusst werden und
danach handeln!
(2)
Es wäre und ist zur Zeit eine Umkehrung der Gewaltenteilung!
(3) Die Regierung hat das umzusetzen, was
das Parlament beschließt!
14.
Ein unerbittlicher aber von vorn herein scheiternder Versuch
Es gibt sogar jetzt (unter der Regierung
von Gerhard Schröder) eine Arbeitsgruppe von Staatssekretären, die sich
ressortübergreifend
mit
dem Bürokratieabbau befasst!
Ohne
ein Prophet zu sein, kann man behaupten, dass - selbst wenn man bei allen besten
Willen unterstellt - nichts Wesentliches
herauskommen
kann!
3.3 Die allgemeine Betrachtung
Um
die Probleme zügig und sachgerecht zu lösen, stellt man wahre Problempyramiden
auf und will sie nun von oben nach unten abarbeiten!
Dies
ist aber – wie man sehr schnell einsichtig machen kann - ein Wettlauf mit der Entwicklung!
Die
Probleme wachsen manchmal schneller als die Versucher ihrer Lösung!
Wer
sich so verhält, schlittert in einen fatalen Wettlauf:
Die
Probleme schießen nahezu in den Himmel während die Lösungsversuche stets hinterher
hinken.
Den
Wettlauf kann man so nicht gewinnen.
Gerade
die heutige ereignisreiche Zeit lässt bei vielen diese Erkenntnis reifen!
Was
aber muss geschehen?
Es
gab schon oft die Äußerung. „Alles muss auf den Prüfstand !“
Besonders
war dies bei einem Regierungswechsel zu hören - oft verbunden mit der Forderung
nach einem Kassensturz!
Dann
musste eine Regierung gebildet werden.
Die
Probleme des Alltags ließen die nicht mehr so akut erscheinenden hehren Grundsätze
allmählich in den Hintergrund verschwinden!
Ergebnis:
Das
was richtig war, das was sogar angekündigt war, blieb aus!
Vielleicht
wurden einige Dinge entdeckt, die sich für die Beschimpfung der vorherigen Regierung
eigneten.
Um
diese einfache Frage zu beantworten, habe ich versucht, die Kausalkette der großen
Probleme unseres Landes (soweit sie von
allgemeiner
Natur sind) aufzuspüren und den
entsprechenden Ursache-Wirkungs-Mechanismus aufzuzeigen.
Es
waren gewaltige Anstrengungen erforderlich und bedurfte mehrer hundert Seiten DIN
A 4 dies darzustellen.
Unbestritten
ist wohl die Ansicht, dass das erste Glied dieser Kausalkette zuerst gelöst
werden muss. (Die Ursachen aller Ursachen)
Wenn
man sich aber näher mit dieser Problematik beschäftigt, stößt man unweigerlich
auf ein Problem- das Problem der Vernetzung
–
die Vernetzung von Regeln, die Vernetzung von Finanzmitteln und die Vernetzung
von Kompetenzen und Institutionen.
1.
Viele Probleme sind nicht nur mit einem einzigen anderen Sachverhalten verknüpft;
sondern mit mehreren anderen
Sachverhalten.
2.
Diese Verknüpfungen sind so vielgestaltig, dass es berechtigt ist, von einer Vernetzung
zu sprechen!
3.
Diese Vernetzung macht einen Reform erheblich schwerer als es ohne diese
Vernetzung sowieso schon wäre.
(Hinweis: Siehe auch: „Chancen der
Vereinfachung von Systemen“; 22 Seiten)
Dann
stellen sich positive Effekte ein, die man für die Lösung anderer Probleme nutzen
kann und als vorteilhaft gelten.
Löst
man die Ursache der Probleme in einem sehr komplizierten System, hat man es leichter,
die Probleme aus anderen Bereichen zu lösen.
Es
treten Elemente der Lösung anderer Probleme auf, ohne dass man etwas tun muss!