Jochen Olbrich
07.12.2004
Reformen
4. Wann sind Reformen unmöglich?
Die Unmöglichkeit von
Reformen
Jede Gesellschaft
ist nicht mehr in der Lage, sich zu reformieren, wenn alle (oder eine der)
nachfolgenden
Bedingungen
erfüllt sind:
Es
kann keinen Reformen geben, wenn
(1)
wenn die politische Führung keine Reformen will.
(Das
nennt man Reformunwilligkeit.)
Begründungen
gibt es viele:
o
Die politischen Führung hat ihr Maximum an Macht erreicht.
o
Sie hat ihre Ansehen optimiert. oder:
o
Es ist ihnen egal, was sie für ein Ansehen in der Bevölkerung haben.
o
Sie haben ihr Schäfchen im Trockenen.
o
Ihre Pension ist gesichert.
(2)
wenn die politische Führung es nicht kann – also keine Reform durch führen
kann.
(Das
nennt man Reformunfähigkeit.)
Begründungen gibt es viele:
o
Es gibt einen negative Auslese in der Politik.
o
Es gibt keine Nachwuchsschulung – wie z.B. in der Sowjetunion.
o
Es gibt nur noch Seilschaften, die keine oder nur geringe Kreativität besitzen
und dafür mehr personenbezogene Loyalität.
o
Sie haben keine Muße, um grundlegend über die Probleme von Staat und Gesellschaft
nachzudenken.
o
Sei haben sich mit den falschen Leuten umgeben,
-
mit unfähige Beratern,
-
mit ideologisch gefärbten Meinungsmachern,
-
mit Personen, die mehr an eigene Vorteile denken als an die erforderlichen
Reformen,
(3)
wenn die Bereitschaft zur Reform nicht mehrheitsfähig ist.
(4)
wenn der Wohlstand alle müde macht – also reformunwillig macht.
(5)
wenn die Bedingungen so sind, dass die Politik keinen nennenswerten Spielraum
mehr besitzt.
Man
ist der Auffassung (oder es ist tatsächlich so), dass alle wichtigen Entscheidungen
sowieso in Brüssel entschieden werden
oder
die internationalen Verträge keinen Spielraum mehr lassen.