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Die zehn Kriterien für Verbesserungen
und die Suche nach dem erfolgreichen Vorgehen

aus der Serie:
Die 10 Gebote

Die zehn Kriterien für Verbesserungen

Alles ist wie immer sehr kurz und knackig beschrieben.
Es sind immer die zehn wichtigsten Aussagen jede in Form einer These formuliert.
Ich glaube, ohne Erläuterungen und Sprichwörtern auszukommen.


1. Das Grundgesetz
Das Provisorium Grundgesetz wird durch eine neue Verfassung ersetzt.
Sie ist nun mit Straf bewehrt.

2. Das Wahlrecht
Es wird ein neues Bundeswahlgesetz beschlossen, das dem Volke eine Stimme gibt und nicht den Parteien.
1. Das Bundeswahlgesetz muss so umgestaltet werden, dass es nicht die Parteien stärkt und die Delegierten hierarchisiert, sondern den Wählerwillen besser zum
Ausdruck bringt.
2. Es wird ein Wahlrechtsrahmengesetz beschlossen, das für die anderen etwa 35 Wahlgesetze einen verbindlichen Rahmen bildet.

3. Volksvertreter
Die vom Volke gewählten Abgeordneten vertreten die Interessen des Volkes und nicht die Interessen der Parteien.
1. Sie dienen mit voller Hingabe dem Volke.
2. Sie übern keinerlei ehrenamtliche noch gewerbliche Tätigkeiten aus.
3. Sie werden nicht durch einen grundgesetzwidrigen Koalitionsvertrag geknebelt.
4. Sie werden nicht durch einen grundgesetzwidrigen Koalitionsausschuss jeder Eigeninitiative beraubt.
5. Sie werden nicht durch einen grundgesetzwidrigen Fraktionszwang ihrer Gewissensentscheidung beraubt.

4. Die Gewaltenteilung
Die Trennung der drei staatlichen Gewalten wird ohne wenn und aber und ohne Ausnahme und ohne Tricks durchgeführt.

5. Die Verantwortung
Der personenbezogenen Verantwortung wird wieder höchste Priorität eingeräumt.
1. Es gibt keine Trennung von Verantwortung und Entscheidung.
2. Es gibt keine Verschiebung von Entscheidungen außerhalb der Kompetenz.
3. Es gibt kaum eine Verlagerung von Entscheidungen in Gremien.
4. Alle Entscheidungen werden von den Gremien getroffen, die das Grundgesetz ausdrücklich nennt.

6. Der Finanzbedarf des Staates
Der Finanzbedarf des Staates ist zu begrenzen und sogar zu reduzieren.
1. Die Aufgaben des Staates sind zu reduzieren.
2. Die Steuern erhalten ihre ursprüngliche Funktion zurück:
o Sie sollen die Aufgaben des Staates zu finanzieren.
o Sie dienen nicht dazu, das Verhalten der Bürger zu steuern.
3. Das gesamte Steuerrecht ist zu vereinfachen.
4. Es gibt keine direkte Finanzierung durch die Betroffenen staatlicher Aufgaben.
5. Es gibt keine falschen Verbuchungen von Ausgaben als verminderte Einnahmen.
Eine Trendwende ist schon dann erreicht, wenn in einer Legislaturperiode keine neuen Schulden und auch keine neuen Verbindlichkeiten entstehen.

7. Gesetze
Die Anzahl der Gesetze und ihr Umfang ist zu reduzieren.
1. In jeder Legislaturperiode werden mehr Gesetze außer Kraft gesetzt als neue Gesetze beschlossen.
Eine Trendwende ist schon dann erreicht, wenn in einer Legislaturperiode nicht mehr Gesetze beschlossen werden als außer Kraft gesetzt werden.
2. Es werden mehrere bestehende Gesetze zu einem Gesetz zusammengefasst.
3. Für jedes Gesetz wird nicht nur eine so genannte Gesetzesfolgenabschätzung vorgenommen, sondern es werden auch die Rechtsprinzipien genannt, auf den das
Gesetz beruht. (Das beugt willkürliche Festlegungen vor!)
4. Es werden die Ziele genannt, die mit dem Gesetz nicht nur angestrebt, sondern auch erreicht werden sollen.

8. Anstrengungen und Leistungen
Die Politik beseitigt alle Vorschriften, die beim Beseitigen von Anreizen für Anstrengungen und Leistungen förderlich waren.
Leistung muss sich wieder lohnen!
1. Sie sorgt für die Wiederbelebung und die konsequente Anwendung des Lohn-Abstands-Gebotes.
2. Sie sorgt für die Abschaffung leistungsfeindliche Vorschriften in der Schule.
3. Sie sorgt für die Abschaffung leistungsfeindliche Vorschriften beim Studium.

9. Reformen und neue Themen
Die Politik nimmt sich jedes Jahr einen Schwerpunkt vor und reformiert dieses Thema und sorgen für Nachhaltigkeit.
(Reform = grundlegende Umgestaltung, Neuordnung oder schrittweise Veränderung im Sinne von Verbesserungen)
1. Die Politiker nennen nicht jede kleine Veränderung „Reform“.
2. Die Anzahl der so genannten Reformen nimmt erheblich ab.
3. Die Politiker stürzen sich nicht mehr auf immer neue Themen und reglementieren das Verhalten der Bürger.


10. Die heutige Jugend
Die heutige Jugend muss besser erzogen werden, besser gebildet und besser ausgebildet werden.
1. Nur dann hat sie die Chance, Selbständigkeit, eigene Souveränität und Selbstverwirklichung zu erreichen.
2. Nur dann hat sie die Chance, die höchsten Schulden, die Deutschland jemals angesammelt hat, zu bedienen und einmal zurückzuzahlen.
3. Nur dann hat sie die Chance, die erforderlichen grundlegende Neuordnungen anzugehen und durchzusetzen.