Jochen Olbrich 07.12.2004

Reformen
2. Fragen für Reformen
(allgemein und ohne Sachbezug)
2. Fassung

Reformen

2. Fragen für Reformen - allgemein und ohne Sachbezug

Die wichtigsten allgemeinen Fragen für Reformen ohne Sachbezug
(Der Mini-Fragenkatalog aus 23 Fragen)

1. Gründe für Reformen: (7)
1.1 Warum werden Reformen erforderlich?
1.2 Woran erkennt man die Notwendigkeit von Reformen?
1.3 Warum haben wir einen so genannten Reformstau, obwohl es doch fast jede Woche eine neue Reform gibt?
1.4 Welche Gründe gibt es für Reformen?
1.5 Sind die vielen kleinen „Reförmchen“ nicht bloß Augenwischerei der Politiker?
(Sie wollen verdeutlichen und folgende Botschaften herüber bringen:
Wir tun was!
Wir kümmern uns um die Probleme?
Wir sind die Handelnden die Entscheider?
Wir haben die Sache im Griff!

1.6 Verhindert oder behindert nicht diese Art der „Problemlösung“ jede echte Reform?
1.6 Soll mit der Vielzahl der „Reförmchen“ eventuell verhindert werden, dass es überhaupt jemals echte Reformen geben wird?

2. Ziele für Reformen (1)
1. Welche Ziel sollen angestrebt werden? (Allgemeine Zielorientierung)
Es werden oft sehr viele - oft divergierende - Ziele angestrebt.
Diese Ziele sind (wohl aus taktischen Gründen) immer gleichrangig!
Damit kann man jede Reform gut –also propagandistisch - „verkaufen“!
Aber die Politiker machen sich damit das Leben sehr schwer!
Die Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen sind meist zu unterschiedlich!

3. Voraussetzungen und Bedingungen für Reformen (4)
3.1 Was braucht man für Reformen? (Geld, Personal, Ideen)
3.2 Unter welchen Voraussetzungen sind Reformen jeweils möglich?
3.3 Welche Bedingen müssen im allgemeinen erfüllt werden?
3.4 Woran soll man sich ausrichten, um diese Voraussetzungen und Bedingungen zu erfüllen?(quantitativ und qualitativ)

3.4.1 Das Gebot der Gerechtigkeit
Jede Reform muss einem wie auch immer gearteten Anspruch der Gerechtigkeit genügen. (Es soll also immer gerecht zugehen.)
Es wird als Gerechtigkeit verkauft, einer Gruppe von Menschen etwas wegzunehmen.
Es wird ebenfalls als Gerechtigkeit verkauft, einer Gruppe von Menschen etwas zukommen zu lassen.
Dabei wandelt sich die Art/Facette der Gerechtigkeit ein wenig je nach Thema oder Ressort:
o Soziale Gerechtigkeit:
Wenn es um die sozialen Sicherungssysteme (Rentenversicherung, Krankenversicherung Pflegeversicherung, Arbeitslosengeld)
oder um den Spitzensteuersatz geht!
o Chancengerechtigkeit:
Wenn es um die Bildung im allgemeinen oder speziell um die Einrichtung von Ganzstagsschulen geht.
3.4.2 Das Gebot der Verständlichkeit
3.4.3 Alles soll einfacher werden!
Alles soll schließlich beim Bürger (Wähler) ankommen!
Jeder Bürger muss erkennen können, dass diese Reform in seinem Sinne ist oder er Vorteile davon hat.
3.4.4 Das Gebot der Verlässlichkeit
Jede Reform muss mit den Programmen, Vereinbarungen und Erklärungen übereinstimmen.
3.4.5 Grundsatzprogramm der regierenden Parteien
Jede Reform muss dem Grundsatzprogramm der regierenden Parteien entsprechen!
3.4.6 Koalitionsvereinbarung
Jede Reform muss der Koalitionsvereinbarung entsprechen!
3.4.7 Regierungserklärung
Jede Reform muss dem Regierungsprogramm (der Regierungserklärung) entsprechen!
3.4.8 Die finanziellen Voraussetzungen
Die Maastricht-Kriterien müssen eingehalten werden!
Die Haushaltsrechtliche Vorgabe des Grundgesetzes (Artikel 115 der Verfassung muss eingehalten werden.
(Danach darf im Haushalt des Bundes die „Netto-Neuverschuldung“ nicht höher sein als die Investitionen des Bundes.)
3.4.9 Das Beachten übergeordnete Grundsätze
Jede Reform muss möglichst der Verfassung entsprechen!
Jede Reform darf nicht mit dem EU-Recht kollidieren!
Jede Reform muss den Völkerrecht und den Menschenrechten entsprechen!
Jede Reform muss ethischen, ökologischen Grundsätzen entsprechen!

4. Zeit (4)
4.1 Mit welchem Gebiet muss man anfangen, damit es am schnellsten geht?
4.2 Wie lange dauert es, wenn überall gleichzeitig beginnt!
4.3 Wie lange dauern die Reformen jeweils, wenn man mit einem bestimmten Gebiet beginnt?
4.4 Wie viel Zeit haben wir überhaupt noch?

5. Probleme bei Veränderungen (7)
5.1 Welche Probleme treten bei Veränderungen auf?
5.2 Wie kann sie lösen?
5.3 Welche Hindernisse gibt es für echte Reformen?
5.4 Welche Art sind diese Hindernisse für echte Reformen?
5.5 Wer behindert Reformen?
5.6 Haben diejenigen, die Reformen vorantreiben können, überhaupt Interesse an Reformen?
5.7 Unter welchen Bedingungen hat man kein Interesse an Reformen?

Diese und noch viele andere Fragen werden nun versucht, zu beantworten!
Erst dann sollte man auch die Inhaltlichen Änderungen angehen, die hier nur in zwei Fragestellungen zum Ausdruck kommen!
Was muss man unbedingt ändern?
Was soll (was kann, was darf) so bleiben wie es ist?