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Die Elemente der
Demokratie (grundlegend und unverzichtbar)
1. Gewaltenteilung:
Die staatliche Gewalt muss in die Legislative, Exekutive und in die Judikative
aufgeteilt werden.
2. Kompetenzen:
Alle Kompetenzen, die andere Personen
betreffen, müssen vorher legitimiert werden.
3. Legalität und Legitimierung:
Legalität ist der rechtliche Zustand, der durch eine rechtliche Legitimierung
entsteht.
4. Mehrheitsentscheidung:
Alle Entscheidungen in Gremien (Institutionen) müssen mit einer vorher
festgelegten Mehrheit entschieden werden.
5. Anforderung:
Anforderungen an alle Regelarten müssen vor ihrer Anwendung verbindlich
festgelegt werden.
6. Geltungsdauer der Elemente der Demokratie:
Diejenigen, die die Regeln festsetzen/definieren, haben auch das Recht, die
Geltungsdauer festzulegen.
7. Auswahl der Grundelemente:
Bei jeder Reform, bei jedem Gesetz und bei jeder Festlegung, muss auch die Auswahl
der Grundelemente festgelegt werden.
8. Rangigkeit der Grundelemente:
Bei jeder Reform, bei jeder Festlegung muss auch die Rangigkeit der
Grundelemente festgelegt werden.
9. Grundrechte:
Die Grundrechte der Menschen sind das höchstrangige
Gut, das nicht verändert werden darf.
10. Völkerrecht:
Das Völkerrecht ist nach den Grundrechten in allen Staaten das zweithöchste
Regelwerk.