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Die
Suche nach der idealen Demokratie
(2)
Die
Suche nach der idealen Demokratie
und die Suche nach dem
erfolgreichen Vorgehen
aus der
Serie:
Die Rettung der Demokratie in Deutschland
Teil A: Einleitung
(12. März 2012)
Gliederung
1.
Die Suche nach den Ideen für die ideale Demokratie
2. Die Bestandsaufnahme
3. Die Analyse (einschließlich der Wirkungsmechanismen)
4. Die Lösungen (theoretisch – also auf dem Papier)
5. Die Lösungen (die reale Installation)
6. Die Absicherung
Ausführungen
1. Die Suche nach den Ideen für die
ideale Demokratie
Zuerst
einmal 3 Fragen:
Wie
findet man die Idealform der Demokratie?
Welche
Bausteine, Elemente und Strukturen gibt es?
Was war der Anlass, sich damit
überhaupt zu befassen?
Die
ersten Stichwörter:
Erste
Ideen nach den ersten Fragen
„Spielformen“
der Demokratie: Basisdemokratie (direkte D.), repräsentative Demokratie (partizipative D. und antizipative D.), Gemeinwohl-Ökonomie
usw.;
die
Unterschiede und die Gemeinsamkeiten
Wäre
das ein Weg, um die unverzichtbaren Grundelemente der Demokratie zu finden?
2. Die Bestandsaufnahme
Zuerst
wieder die 3 sehr allgemein gehalten Fragen:
1. Wie sieht die Realität aus,
sowohl kritisch als auch wohlwollend betrachtet?
2.
Welches sind die wichtigsten Fehler oder Mängel, die unbedingt beseitigt werden
müssen?
3.
Was muss unbedingt erhalten werden?
Nun
Fragen, die sich auf verschiedene Bereiche von Staat und Gesellschaft beziehen.
Diese
Fragen enthalten oft eine Unterstellung, die aber bewiesen oder belegt werden
kann.
1.
Wahlrecht
Welche Funktionen muss ein Wahlrecht haben und
wie sieht die Realität aus?
Warum
haben die Delegierten von Parteien wegen der Absicherung über eine Landesliste
mehr Einfluss auf die Wahl eines Abgeordneten als die Wähler?
Warum gibt es immer mehr Abgeordnete mit einem
Listenmandat als mit einem Direktmandat?
2. Abgeordnete
Warum haben die Abgeordneten das Recht, über
die Höhe ihrer eigenen Vergütung selbst zu bestimmen?
Warum haben die Abgeordneten das Recht, über
ihre Arbeitsbedingungen und über ihre Mitarbeiter selbst zu bestimmen?
Ist das nicht schon eine Art von Selbstbedienung?
3.
Parlament
Warum
hat das Parlament noch nie in seiner Zusammensetzung einem verkleinerten
Spiegelbild des (Wahl-) Volkes entsprochen?
Warum erarbeitet nicht das Parlament, oder einer ihrer Ausschüsse,
Gesetzesvorlagen?
Welche Aufgaben muss das Parlament haben und
welche Aufgaben nimmt es wahr?
4.
Bundes-Etat und die Staatsfinanzen
Warum
darf das Parlament aus eigener Machtvollkommenheit nur über Steuererhöhungen
und über Ausgabenkürzungen entscheiden?
Warum darf das Parlament aus eigener
Machtvollkommenheit nicht über Steuersenkungen und über Ausgabenerhöhungen
entscheiden?
Warum kommt der Staat fast nie mit seinen
Einnahmen aus?
5.
Regierung
Warum kommen die meisten Gesetzesvorlagen aus
der Regierung, die die Gesetze später ausführen muss bzw. die Ausführung
überwachen muss?
Warum haben in den
Ausschüssen, die die Arbeit der Regierung untersuchen, die die Regierung
tragenden Parteien immer eine Mehrheit?
Welche Aufgaben und Funktionen muss die
Regierung haben und wie sieht die Realität aus?
6. Gesetze
Warum
haben wir in Deutschland die meisten Gesetze aller Staaten dieser Erde?
Warum gelten bei uns weit mehr als 50 % aller
Gesetze, die es überhaupt gibt?
Warum
wird nach einem Regierungswechsel kein Gesetz der vorherigen Regierung außer
Kraft gesetzt oder wenigstens auf den Prüfstand gestellt?
7.
Föderalismus:
Warum
kann man nicht die Kompetenzen über Steuern und Gesetzgebung auf die drei
Gebietskörperschaften aufteilen?
Warum schmeißt man 90 % der gesamten
Steuereinnahmen erst einmal in einen Topf und verteilt sie dann?
Ist
die konkurrierende Gesetzgebung zwischen dem Bund und den Ländern nicht ein
Grund für die Überregulierung?
8.
Nichtverfassungsorgane
Warum
schafft man Nichtverfassungsorgane, die angeblich unbedingt notwendige
Funktionen erfüllen?
Warum darf man mit Nichtverfassungsorganen
Verfassungsorgane zu bestimmten Verhaltensweisen und zu bestimmten Abstimmungen
veranlassen?
Warum
sorgt man nicht dafür, dass Nichtverfassungsorgane nur von den Verfassungsorganen
eingerichtet werden dürfen, denen sie dienen?
9. Nettolohn, Wertschöpfung und die
Steuerprogression
Warum erhält ein Arbeitnehmer nur etwas mehr
als ein Vierteil seiner von ihm selbst erwirtschafteten Wertschöpfung als
Nettolohn ausgezahlt?
Müsste ein Arbeitnehmer nicht mindestens 50 %
seiner von ihm erbrachten Leistung als Nettolohn erhalten, wenn sich
Anstrengung Arbeit und Leistung lohnen sollen?
Warum
erhält ein Arbeitnehmer von jeder Lohnerhöhung einen immer kleiner werdenden
Anteil?
10.
Steuertricks des Staates
Warum
muss fast jeder Erwerbstätige Steuern und Abgaben von einem Teil seines
Einkommens bezahlen, das ihm gar nicht mehr zur Verfügung steht?
Warum muss jeder Bürger Steuern auf Steuern
bezahlen?
Warum
darf der Bundesfinanzminister ein Steuergesetz außer Vollzug setzen?
11.
Straftaten
Wie
kommt es, dass wir jedes Jahr etwa 6 Millionen Straftaten zu verzeichnen haben?
Sind
wir nicht ein Volk von Straftätern, wenn jeder im Durchschnitt alle13 Jahre
eine Straftat begeht und jeder Bürger in seinem Leben etwa 5 Straftaten
begangen hat?
12.
Schulen und Bildung
Warum bastelt man dauernd an Sozialisierung,
Erziehung und Bildung herum?
Warum sollen Schüler nichts lernen, was sie zur
Analyse befähigt?
Warum
hat die CDU bundesweit beschlossen, dass sie die Hauptschule abschaffen will,
obwohl das Ländersache ist?
13. Studienreform
Warum hat man unser erfolgreiches System von
Ingenieur und Diplomingenieur zu Gunsten von Bachelor und Master aufgegeben?
Hat uns nicht das Ausland um die Studiengänge
Ingenieur und Diplomingenieur beneidet?
Wie
ist es zu erklären, dass ein Präsident einer namhaften Universität für alle
Studienanfänger ein Vorsemester fordert, während man gleichzeitig die
Studiendauer
verkürzt?
14.
Wirtschaftsunternehmen
Warum verpflichtet man die Unternehmen für den
Staat kostenlos Dienstleistungen zu erbringen.
Wie ist es zu erklären, dass Zigtausende von
Unternehmen die Mehrwertsteuer vom Bürger kassieren, aber diese Steuereinnahmen
behalten dürfen und nicht an die
Staatskasse abführen müssen?
15.
Ausfuhren
Warum
sind alle Ausfuhren von der Mehrwertsteuer befreit, aber nicht von den
Beiträgen zu den sozialen Sicherungssystemen?
Warum hält man so stark an dem Begriff
Exportweltmeister oder Exportnation fest, wenn doch unsere Einfuhren rund 80 %
der Ausfuhren ausmachen?
Die ersten Stichwörter:
(Auf
die ersten Stichwörter wird verzichtet!)
3. Die Analyse (einschließlich der
Wirkungsmechanismen)
Zuerst wieder 3 Fragen:
Warum gibt es so viele Defizite in der
real existierenden Demokratie?
Warum
hat noch niemand erfolgreich nach dem Idealbild der Demokratie geforscht?
Gibt
es überhaupt kein Idealbild der Demokratie oder höchstens als Traum?
Die
ersten Stichwörter:
1. Die Gewaltenteilung wird
nicht immer eingehalten.
2.
Diejenigen, die die Regeln für Staat und Gesellschaft bestimmen, bestimmen auch
die Regeln, die für die selber gelten.
Die
Regeln, nach denen sie selbst gewählt und bezahlt werden, und unter welchen
Bedingungen arbeiten.
3. Die Entscheidungen werden nicht
immer durch saubere Mehrheiten getroffen.
4.
Personen und Gremien, die dafür nicht legitimiert sind, treffen Entscheidungen
oder bereiten sie für andere vor.
5.
Nichtverfassungsorgane haben oft mehr Macht als Verfassungsorgane.
6.
Es gibt keine hinreichende Rangigkeit von Regelarten.
7.
Die erschreckenden Folgen:
1. Berichte
und Rundschreiben ersetzen Gesetze.
2. Mit
einem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes kann man das Grundgesetz mit
Zweidrittelmehrheiten ändern. Aber andererseits müssen alle Gesetze dem
Grundgesetz
entsprechen. Das gleiche Mittel hat also verschiedene Aufgaben.
3. Mit einem „Nichtanwendungserlass“ kann man eine Gesetz außer Vollzug setzen
8. Man kann den Deutschen Bundestag und
das Bundesverfassungsgericht austricksen.
Man kann sogar mit derselben Masche alle
Parlamente und alle Gerichte austricksen.
9. Es gibt nur eine einzige
Anforderung, die für alle Gesetze gilt, sie müssen dem Grundgesetz entsprechen.
10.
Man geht sehr leichtfertig mit dieser einzigen Vorgabe um.
Man
kann unser Grundgesetz ändern wie man will, ohne irgendeine inhaltlich
Anforderung zu erfüllen
11. Die sehr häufigen Änderungen des
Grundgesetzes haben ungünstige Auswirkungen.
Die
Anzahl der Änderungen unseres Grundgesetzes übersteigt die Anzahl der Artikel.
12. Sogar einige der nicht
veränderbaren Artikel, die die Grundrechte der Bürger gewährleisten sollen,
wurden ebenfalls geändert und ergänzt.
Die
Änderungen und Ergänzungen, haben unerfreuliche Auswirkungen.
4. Die Lösungen (theoretisch
– also auf dem Papier)
Die Fragen:
1.
Wie kann man die theoretischen Lösungen umsetzen oder realisieren?
2.
Welche Voraussetzungen müssen dazu erfüllt werden?
3.
Wie kann man das neue System ganz legal, gewaltfrei installieren?
4.
Was muss man tun, damit dies alles im Einverständnis einer übergroßen Mehrheit
des Volkes geschieht?
5.
Unter welchen Bedingungen kann eine Demokratie (optimal) funktionieren?
6.
Welches sind die Elemente oder Bausteine der Demokratie?
7.
Welche davon sind unverzichtbar – also gehören unzweifelhaft zu den
unverzichtbaren Grundvoraussetzungen der Demokratie?
8. Wie kann man sicher sein,
dass die gefunden Elemente oder Bausteine der Demokratie richtig und auch
vollständig sind?
9. Wie werden sich die bisher
erfolgreichen Parteien dazu verhalten?
10. Welche Kritikpunkte könnten
vorgebracht werden?
11.
Wie kann man den Kritikpunkten am besten begegnen?
Die
ersten Stichwörter:
Die
Suche nach den Ideen für Lösungen
Die
unverzichtbaren Grundvoraussetzungen müssen zunächst einmal erkannt werden.
Die
unverzichtbaren Grundvoraussetzungen müssen dann überprüft werden.
Vielleicht
könnte man
o
die jetzt bestehenden offensichtlichen Fehler (und Fehlentwicklungen) auf die
Nichtbeachtung mindestens einer der unverzichtbaren Grundvoraussetzungen
zurück-
führen.
o
oder man könnte andere (sogar sich diametral gegenüberstehende) Ansätze wie
Kommunismus und Kapitalismus mit ihren negativen Auswüchsen heranziehen, um
die
unverzichtbaren Grundvoraussetzungen zu überprüfen.
Eventuell
erforderliche neue Gremien müssen in ihrer Legitimation festgelegt werden.
Ihre
Kompetenzen und ihre Struktur zu anderen Gremien müssen festgelegt werden.
Dann
kann die Suche nach einem dafür geeigneten Konzept erfolgen.
Wie
kann was, durch wen und wann gemacht werden?
Mögliche
Kritikpunkte:
o Wir wollen keine Änderung!
Das
System hat sich doch bewährt.
Das
System ist flexibel und kann jede neue Herausforderung zu bestehen.
Wir
waren erfolgreich.
Wir
hatten 60 Jahre (fast) keinen Krieg in Europa!
o
Das neue System wäre bestimmt viel zu kompliziert.
[Das
stimmt so nicht!]
[Es
ist einfacher überschaubarer transparenter, billiger und effizienter.]
5. Die Lösungen (die
reale Installation)
Die
Fragen:
Womit fängt man an?
Sind
als Voraussetzungen gegeben: Personen, Sachmittel, Kommunikation?
Sind
die Ideen für die Umsetzung erprobt?
Sind
die Umsetzungsstrategien ausgiebig und ergebnisoffen diskutiert worden?
Sind
die Ergebnisse tragfähig?
Die ersten Stichwörter:
6. Die Absicherung
Die
Fragen:
Wodurch
kann man die das neue System absichern?
Welche
Elemente, die Bausteine, müssen vor jeder Veränderung geschützt werden?
Reichen
die alten Gremien (Verfassungsorgane) aus oder braucht man neue Gremien?
Welche neuen Gremien braucht man
und wie legitimiert man sie?
Die ersten Stichwörter:
Volksentscheide
saubere
Wahlen von dafür legitimierten Personen
Erfolgskontrolle