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Fragen und erste Ideen für die Umsetzung

Die Suche nach der idealen Demokratie
und die Suche nach dem erfolgreichen Vorgehen

aus der Serie:
Die Rettung der Demokratie in Deutschland

Teil D: Umsetzung
(24. März 2012)

Die theoretischen Grundvoraussetzungen der Demokratie
(Die reine Theorie)

Gliederung

1. Die Planung der Umsetzung (zuerst nur einige wenige Fragen als Anstoß für Ideen) (25)
1. Personelles (5)
2. Sachbezogenes (3)
3. Strategisches und Taktisches (5)
4. Erfolg und Misserfolg (12)
1. Die Strategie (4)
2. Die Personen und ihre Qualifikationen (2)
3. Die Entscheidungen und die Maßnahmen (2)
4. Die Umsetzung und die Durchsetzung (2)
5. Die Erfolgskontrolle (2)

2. Die Planung der Umsetzung (die detaillierteren Fragen) (80)
1. Die Grundfragen (14)
2. Personelle Fragen (25)
2.1 Allgemeine personelle Fragen (7)
2.2 An wen muss man sich wenden? (8)
2.3 Soll man eine Reformgruppe bilden? (5)
2.4 Vorschlag für eine Reform- oder Aktionsgruppe (4)
3. Strategische und taktische Fragen (16)
4. Die rechtlichen Fragen (5)
5. Die möglichen Maßnahmen (12 Vorschläge)

Ausführungen

1. Die Planung der Umsetzung
(zuerst nur einige wenige Fragen als Anstoß für Ideen)

1. Personelles (5)
Wie viele Personen braucht man?
Welche Funktionen müssen die Personen wahrnehmen?
Wie hoch ist jeweils der Arbeitsanfall?
Wie sollen die Arbeiten koordiniert werden?
Wie sollen die Entscheidungen getroffen werden?

2. Sachbezogenes (3)
Was muss man vorhalten?
Was muss man besorgen?
Wie viel Geld kostet es?

3. Strategisches und Taktisches (5)
Welche Hindernisse und Widerstände sind zu erwarten?
Wie kann man die Hindernisse und Widerstände abschwächen, umgehen, beseitigen?
Welche Faktoren könnten die grundlegenden Veränderungen beflügeln?
Wann wäre der beste Zeitpunkt für den Start?
Wie lange dauern die einzelnen Phasen?

4. Erfolg und Misserfolg (12)
1. Die Strategie (4)
Wer hat Vorteile von den grundlegenden Veränderungen?
Wer hat Nachteile von den grundlegenden Veränderungen?
Was soll mit den Repräsentanten des bisherigen Systems geschehen?
Wie kann verhindert werden, dass die nunmehr erfolgreichen Personen allmählich wieder so ein System der Selbstbegünstigung installieren und sich den Staat zur
Beute machen?
2. Die Personen und ihre Qualifikationen (2)
Welche Personen braucht man?
Über welche Qualifikationen müssen sie verfügen?
3. Die Entscheidungen und die Maßnahmen (2)
Was muss wann entschieden werden?
Wer soll entscheiden?
4. Die Umsetzung und die Durchsetzung (2)
In welcher Abfolge soll die Umsetzung geschehen?
Womit soll man beginnen?
5. Die Erfolgskontrolle (2)
Wer soll die Erfolgskontrolle in die Hand nehmen?
Wie soll der Erfolg gemessen werden?

2. Die Planung der Umsetzung
(die detaillierteren Fragen)
(80)

1. Die Grundfragen (13)
1. Wie sind die Ideen einzubringen und umzusetzen?
2. Wie kann man die Realität der Idealform anpassen?
3. Was muss getan werden, damit die Idealvorstellung Wirklichkeit werden kann?
4. Wie kann man die Realität den Idealvorstellungen annähern?
5. Welche Entscheidungen und Maßnahmen müssen gefällt werden?
6. Welche Strukturen sind dafür erforderlich?
7. Welche vorhanden Strukturen müssen verändert werden?
8. Warum sind diese oft falschen Strukturen überhaupt geschaffen worden?
9. Wie kann man verhindern, dass diese oder ähnliche Strukturen wieder geschaffen werden?
10. Wie kann man das Notwendige und das Wünschenswerte mit den rechtlichen Grundvoraussetzungen der Demokratie in Einklang bringen und auch halten?
11. Was muss man vorhalten?
12. Was muss man besorgen?
13. Wie viel Geld kostet es?

2. Personelle Fragen (25)
2.1 Allgemeine personelle Fragen (8)
1. Wer soll, wer kann etwas vorbereiten und planen?
2. Wie viele Personen braucht man?
3. Welche Personen braucht man?
Wie viele Personen braucht man für die Planung?
Welche Qualifikationen sollten sie haben?
Wer kann so etwas propagieren?
Wer kann so etwas umsetzen?
(Sachverständige: Rechtsanwalt, Journalist, Verwaltungsfachmann, Pfarrer, Soziologe, Psychologe, Lieschen Müller mit Bauchgefühl)
Das richtet sich nach den verschiedenen und unterschiedlichen Aspekten des Vorhabens:
o Es gibt juristische (rechtliche, strafrechtliche) Aspekte.
o Es gibt ethisch-moralische Aspekte.
o Es gibt finanzielle Aspekte. (Wann braucht man wie viel Geld?)
o Es gibt Aspekte der Umsetzung, der Annäherung an die Idealform der Demokratie, der Veränderung, der Transformation
4. Welche Funktionen müssen die Personen wahrnehmen?
Man benötigt wahrscheinlich:
o mehrere Spezialisten so genannte Experten: Analisten, Statistiker, Psychologen, Soziologen,
o einen Generalisten, der die Übersicht und die Rangigkeiten im Auge behält,
o einen Journalisten, der Kontakte zu Medien hat und Sachverhalte und Pläne darstellen kann,
o einen Rechtsanwalt für öffentliches Recht oder für Staatsrecht,
o einen Philosophen, der den Sinn und die Aufgaben zwischen Staat, Politik und Gesellschaft vorschlägt und formuliert.
o einen Pfarrer, der die ethisch-moralischen Aspekte
o einen Kritiker, der grundsätzlich alles sehr kritisch unter die Lupen nimmt,
5. Wer kann redlich seine eigenen Anstrengungen und die der Gruppe an den beabsichtigten Zielen messen?
6. Wie hoch ist jeweils der Arbeitsanfall?
7. Wie sollen die Arbeiten koordiniert werden?
8. Wie sollen die Entscheidungen getroffen werden?

2.2 An wen muss man sich wenden? (8)
1. Soll man sich an Parteien wenden?
[Hinweis: Siehe etwas weiter unten unter 4. Mögliche Maßnahmen]
Kann man mit den vorhandenen Parteien die Probleme lösen?
2. Soll man zuerst die Vorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien anschreiben?
Hätte das nicht erhebliche Vorteile für die grundlegenden Verbesserungen?
Unter welchen Voraussetzungen wären hier grundlegende Verbesserungen möglich?
3. Ist die Einsicht für grundlegende Verbesserungen bei den Parteien größer, als die Schmach des Eingeständnisses, bisher vieles falsch gemacht zu haben?
Riskieren gerade hohe Parteifunktionäre nicht den Verlust von Einfluss, von Gestaltungsmöglichkeiten und vor allem von Macht, wenn man sich auf so etwas
einlässt?
4. Sehen sie nicht die Chance, für Staat und Gesellschaft viel Besseres zu tun als bisher?
5. Aber müsste man dann nicht gleichzeitig als fremdbestimmte Vorgaben die unverzichtbaren Grundvoraussetzungen der Demokratie voll und hundertprozentig
anerkennen, beachten und sogar verteidigen?
6. Wäre das aber nicht mit viel mehr Akzeptanz und Zustimmung in der Bevölkerung, also beim Wähler, verbunden als jetzt?
Hätte man dann nicht mehr Macht als jetzt?
Würde man damit nicht die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag erringen, wenn man an sich an die Spitze der grundlegenden Reformen stellen würde?
Aber wäre diese Macht nicht etwas Anderes als jetzt?
7. Aber würde man sich nicht sehr viel Arbeit aufhalsen?
8. Soll man sich an hochgestellte Persönlichkeiten wenden?

2.3 Soll man eine Reformgruppe bilden? (5)
1. Wer soll, wer kann etwas vorbereiten?
Wie viele Personen braucht man?
Welche Qualifikationen sollten sie haben?
2. Welche Personen sind die, die Macht gewinnen?
3. Welche Personen sind die, die Macht verlieren?
4. Welche Personen werden sich gegen dies Änderungen stellen?
5. Wie kann man die Gegner zu passiven Zuschauern oder zu aktiven Unterstützern machen?

2.4 Vorschlag für eine Reform- oder Aktionsgruppe (4)
1. Wer soll, wer kann etwas vorbereiten und planen?
Wie viele Personen braucht man?
Welche Qualifikationen sollten sie haben?
Belastbarkeit, große Frustrationstoleranz,
Geduld, Ausdauer,
Kreativität,
Fähigkeit zur Analyse, die Fähigkeit, Wirkungen und Folgen auf ihre Ursachen zurückführen zu können, Erkennen von Strukturen und Kompetenzen,
2. Wer kann so etwas propagieren?
3. Wer kann so etwas umsetzen?
4. Wer kann redlich den „Erfolg“ mit der „Erwartung“ vergleichen?

3. Strategische und taktische Fragen (16)
1. Wo fängt man an? Wo soll man anfangen?
2. Welche Mittel braucht man und wie beschafft man sie sich?
3. Welche Hindernisse und Widerstände sind zu erwarten?
4. Wie kann man die Hindernisse und Widerstände abschwächen, umgehen oder beseitigen?
Wie kann man sie überwinden?
Wie kann man verhindern, dass man blockiert wird?
5. Welche Faktoren können für die Sache förderlich sein?
Welche Faktoren könnten die grundlegenden Veränderungen beflügeln?
6. Welche Sachverhalte oder Tendenzen können der Sache förderlich sein?
7. Wie kann man Druck ausüben und ausbauen?
8. Wie kann man erreichen, dass man die Fäden in der Hand behält?
9. Wie kann man erreichen, dass sich nicht andere Personen mit anderen Zielen auf den einmal losgefahrenen Zug setzen und versuchen ihn umzufunktionieren?

10. Wie kann man die Entwicklung steuern, damit sie nicht aus dem Ruder läuft?
Wie kann man die Steuerung legitimieren oder die Verantwortung delegieren?
11. Wie kann man erreichen und gewährleisten, dass alle Vorhaben und Aktionen gewaltfrei bleiben?
Wie kann man erreichen, dass alles legal geschieht?
Wie kann man erreichen, dass alles gewaltfrei geschieht?
12. Wann wäre der beste Zeitpunkt für den Start?
13. Wie lange dauern die einzelnen Phasen?
14. Wie lange dauert das Ganze?
15. Wo sind am ehesten Erfolge zu erwarten?
16. Was muss man tun, um (neue) Mitstreiter zu motivieren?

4. Die rechtlichen Fragen (5)
1. Bedarf es für die Planung der grundlegenden Reformen einer rechtlichen Grundlage oder einer Legitimation? Nein! Die Gedanken sein frei!
Sogar die Meinungsfreiheit wird öffentlich propagiert. Planen kann schließlich jeder.
Die Planungen und die Umsetzungen müssen aber in jedem Fall gewaltfrei sein.
Der Staat hat das Gewaltmonopol! Über dieses Gewaltmonopol verfügen aber Politiker mit Hilfe von Beamten.
2. Kann man sich auf das Grundgesetz berufen, wenn man grundlegende Reformen will?
Nach dem Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist! (Art. 20; Abs. 4)
3. Bezieht sich das aber nicht auf die „Beseitigung dieser Ordnung“, so wie es im Grundgesetz heißt?
4. Will man denn diese Ordnung beseitigen?
Nein! Nicht unbedingt!
Man will sie grundlegend verbessern oder grundlegend reformieren!
5. Will man denn Widerstand ausüben?
Nein! Nicht unbedingt! Man will keine Gewalt ausüben!
Man will stattdessen durch Logik, durch Einsicht, durch Vernunft und durch Überzeugung die Bundesrepublik Deutschland besser machen!
Diese Verbesserung muss auch einer kritischen Bewertung durch Kritiker und (ehemaligen) Gegner Bestand haben!
Die für jeden einleuchtenden Voraussetzungen dafür wären:
o Es geht nach den grundlegenden Reformen jedem besser.
o Jeder hat nach den grundlegenden Reformen mehr Vorteile als vorher.
o Jeder hat nach den grundlegenden Reformen weniger Nachteile als vorher.
o Man wird wohl nicht für jeden Einzelnen Verbesserungen nachweisen können oder ein Paradies schaffen.
o Aber es muss Verbesserungen geben, egal welches Kriterium man auch immer zugrunde legt.

5. Die möglichen Maßnahmen (12 Vorschläge)
1. Soll man Arbeitsgruppen bilden?
Wie viele Arbeitsgruppen braucht man?
Braucht man auch eine Koordinierungsgruppe?

2. Soll sich das Ganze als eine „One-Man-Show“ darstellen?

3. Soll man mit einem Abgeordneten Kontakt aufnehmen?
Wenn es richtig ist, dass sie Marionetten ihrer Parteien sind, hat das wohl wenig Sinn.
Die Parteizentrale wird eher vorgewarnt!

4. Soll man mit den Spitzen der erfolgreichen Parteien Kontakt aufnehmen?
Mit welchen Parteien?
Mit welchen Zielen ?
Welche Erwartungen hat man?
Versuchen sie nicht alles, um ihre Macht zu erhalten, immer weiter zu festigen und auszubauen und auf immer neue Bereiche weiter auszuweiten?
Reden sie nicht im Wahlkampf von einem Lagerwahlkampf oder von einer Richtungsentscheidung und nach der Wahl wird nicht ein einziges Gesetz der
vorigen „Regierung“ auf den Prüfstand gestellt?
Also worum geht es den Parteien wirklich?
Soll man auch mit Parteien in Kontakt treten, die wenigstens in einem Bundesland vertreten sind?

5. Soll man mit den Parteizentralen Kontakt aufnehmen?
In Frage kämen dann wohl die Parteizentralen der erfolgreichen Parteien also der Parteien, die im Deutschen Bundestag vertreten sind.

6. Was erwartet man von den Parteizentralen?
Werden sie wie üblich reagieren: freundlich bis arrogant und dennoch abwehrend.
(Wir haben die langjährigen Erfahrungen mit der Macht und mit den Wählern.
Wir wissen alles besser!)

7. Soll man versuchen, das System, ein Teil des Systems, eine Gruppe oder eine Partei zu unterwandern?
Das würde wahrscheinlich viel zu lange dauern. Man würde in jedem Fall an Glaubwürdigkeit verlieren.

8. Soll man eine neue Partei gründen?
Das würde wahrscheinlich viel zu lange dauern.

9. Sollte man hochgestellte Persönlichkeiten anschreiben?
Es kommen Persönlichkeiten in Frage, die einst hochrangige Positionen inne hatten:
Politiker: Helmut Schmidt, Oswald Metzger und viele andere mehr
Bundesverfassungsrichter: Hans-Jürgen Papier, Paul Kirchhoff,
Bundesverband der deutschen Industrie: Heinrich Weiss, (ehemals) und viele andere mehr
Professoren: Hans-Herbert von Arnim, Monika Harms, Meinhard Miegel und viele andere mehr
Aber: Sie sind doch wahrscheinlich alle irgendwie eingebunden.
Zumindest identifizieren sie sich an und mit ihren ehemaligen Erfolgen.

10. Soll man zu einem Wahlboykott aufrufen?
Wenn sich alle Bürger daran halten würden, gingen wahrscheinlich nur noch die Mitglieder der Parteien zur Wahl.
Die Mitgliederzahlen der bisher erfolgreichen Parteien:
CDU 517 098 (30.04.2010) 37,2 %
CSU 160 000 (01.07.2010) 11,5 %
SPD 512 520 (31.12.2009) 36,9 %
FDP 72 116 (31.12.2009) 5,2 %
B90/Grüne 48 939 (13.05.2010) 3,5 %
Linke 77 645 (30.09.2010) 5,6 %
_______________________________________________________________________________

1 388 318 100 %
(Quelle: Fischer Weltalmanach 2010; Seite 123)

Wenn kein Bürger mehr zur Wahl ginge und nur die Parteimitglieder sich nicht davon abbringen ließen, sich an der Stimmabgaben zu beteiligen, hatte das die
folgenden Konsequenzen:
1. Die Wahlbeteiligung wäre sehr gering. Sie würde nur etwa 4 % betragen.
2. Die Legitimation der Abgeordneten wäre sehr dünn!
3. Das Parlament hätte aber die gleiche Anzahl von Abgeordneten.
Es würde wieder rund 600 Abgeordnete geben.
Die Anzahl der Sitze hängt ja nach dem Bundeswahlgesetz nicht von der Wahlbeteiligung ab!
4. Es würde genau so viele Abgeordneten mit einem Direktmandat geben wie jetzt.
5. Es würde genau so viele Abgeordneten mit einem Listenmandat geben wie jetzt.
6. Das Parlament würde sich fast genauso zusammensetzen wie jetzt.
Wahrscheinlich wären alle bisher erfolgreichen Parteien wieder mit ihren Abgeordneten vertreten.
Sie müssten nur 5 % der abgegeben gültigen Stimmern erreicht haben!
Auch die Partei Bündnis90/Die Grünen wird es wohl schaffen mit ihren Abgeordneten in den Deutschen Bundestag einzuziehen.
7. Die großen „Volksparteien“ würden etwas besser abschneiden als jetzt!

11. Soll man öffentlich für das Schweizer Modell eintreten – was die Teilnahme der Parteien an der Regierung betrifft?
Das würde etliche Vorteile mit sich bringen.
Repräsentative Demokratie, Vertretung des Volkes, Wahlbeteiligung

12. Soll man das Internet und oder das Schneeballsystem nutzen? Ja
Soll man das Internet für ein so genanntes Schneeballsystem nutzen? Ja!
Diese Frage wird also mit einem eindeutigen „ja“ beantwortet!
Kettenbriefe als E-Mail (Brief) im Schneeballsystem:
o Jeder, der eine E-Mail erhält, schickt z.B. im Dreiersystem 3 weitere E-Mails an neue Adressaten.
o Jeder, der eine E-Mail erhält, schickt z.B. im Vierersystem 4 weitere E-Mails an neue Adressaten.
o Jeder, der eine E-Mail erhält, schickt z.B. im Fünfersystem 5 weitere E-Mails an neue Adressaten.
o Jeder, der eine E-Mail erhält, schickt z.B. im Sechsersystem 6 weitere E-Mails an neue Adressaten.

Zahl der Briefe/E-Mails: 3 4 5 6
Zahl der Adressaten
in der 2. Stufe 9 16 25 36
in der 3. Stufe: 27 64 125 216
in der 4. Stufe: 81 256 625 1 296
in der 5. Stufe: 343 1 024 3 125 7 776
in der 6. Stufe: 729 4 096 15 625 46 656
in der 7. Stufe: 2 187 16 384 78 125 279 936
in der 8. Stufe: 6 561 65 536 390 525 1 679 616
in der 9. Stufe: 19 683 262 144 1 935 125 10 077 696
in der 10. Stufe: 59 049 1 048 576 9 765 625 60 466 176

Wie viele E-Mails/Briefe soll jeder Abgeordnete erhalten?
In der 10 Stufe wären es bei einem Sechsersystem rund 100 000 E-Mails/Briefe.
Die Rechnung: 60 000 000 geteilt durch 600 Abgeordnete ergibt 100 000 !
Wie viele Menschen/Haushalte haben einen Internet-Anschluss?
(absolut oder prozentual) 1/4 bis 1/3 ?
Nach dem Statistischen Bundesamt in Wiesbaden haben etwa 33 Millionen Haushalte einen Internet-Anschluss. Damit kann man etwa 75 % der gesamten
Bevölkerung erreichen – ein Viertel also nicht!

6. Fragen zum Erfolg und zum Misserfolg (4)
1. Wer hat Vorteile von den grundlegen Veränderungen?
2. Wer hat Nachteile von den grundlegenden Veränderungen?
3. Was soll mit den Repräsentanten des bisherigen Systems geschehen?
4. Wie kann verhindert werden, dass die nunmehr erfolgreichen Personen allmählich wieder so ein System der Selbstbegünstigung installieren und sich den Staat zur
Beute machen?