Jochen Olbrich 07.12.2004

Reformen
9. Die Checkliste für Reformvorhaben
2. Fassung

Reformen

9. Die Checkliste für Reformvorhaben

1. Die Checkliste mit 10 Fragen für die Beurteilung einer Reform

(1) Nachhaltigkeit
Wird mit dem beabsichtigten Regelwerk wahrscheinlich eine nachhaltige Lösung erreicht?
(2) Vernetzung:
Wird mit dem beabsichtigten Regelwerk wahrscheinlich die bestehende Vernetzung von Systemen vermindert?
(3) Praktikabilität:
Wird mit dem beabsichtigten Regelwerk wahrscheinlich eine bessere Praktikabilität erreicht?
(4) Macht und Freiheit
Wird mit dem beabsichtigten Regelwerk wahrscheinlich ein mehr an Freiheit für die Bürger erreicht?
(5) Geldfluss
Muss der Bürger nach Umsetzung des Reformvorschlages weniger als bisher bezahlen?
(6) Rechtstreue und Rechtssicherheit_
Wird mit diesen Reformvorschlägen bestehende Willkür vermindert?
(7) Verfassungstreue:
Wird mit dem beabsichtigten Regelwerk wahrscheinlich ein höheres Maß an Verfassungsgerechtigkeit erreicht?
(8) Prinzipiengerechtigkeit:
Ist der Reformvorschlag prinzipiengerechter als das jetzige Regelwerk?
(9) Ideologiefreiheit:
Wird mit dem beabsichtigten Regelwerk wahrscheinlich weniger Ideologie in die Gesetzgebung fließen als vorher?
(10) Akzeptanz:
Wird das beabsichtigten Regelwerk wahrscheinlich beim Bürger besser ankommen als der jetzige Zustand?

Wenn auch nur eine einzige Frage mir einem „nein“ beantwortet wird, taugt die beabsichtigte Reform nichts.
Je mehr Fragen mit „nein“ zu beantworten sind, desto schlechter ist die Reform!

2. Die Schnellanalyse für jeden Antrag und jede Reform
(In Kurzform)

2.1 Die einzelnen Fragen zu den Kriterien:

(1) Macht (genauer: Machtzuwachs):
Wohin fließt die Macht?
Wer hat - wenn dieser Antrag durchkommt - mehr Macht als vorher?

(2) Arbeit (genauer: Zuwachs an Arbeit):
Wer hat mehr Arbeit?
Wer hat- wenn dieser Antrag durchkommt – mehr Arbeit als vorher?

(3) Verantwortung (genauer: Zuwachs an Verantwortung):
Wohin fließt die Verantwortung?
Wer muss - wenn dieser Antrag durchkommt – mehr Verantwortung tragen als vorher?

(4) Freiheit (genauer: Zuwachs an Freiheit oder Freiraum):
Wer hat mehr Freiheiten oder Freiräume?
Wer hat - wenn dieser Antrag durchkommt – mehr Freiheiten oder Freiräume als vorher?

Anmerkung:
Manchmal spielen auch noch andere Kriterien ein Rolle:
z.B. Geld, Ansehen oder einfach irgendwelche Vorteile

2.2 Die graphische Darstellung:

Arbeit Macht

O Antrag

Verantwortung Freiheit

2.3 Die Gesamtbewertung:
Es muss jede Antwort bewertet und zusammengefasst werden!
Die Gesamtbewertung ist zu begründen!